Wenn jemand Geburtstag hat, lädt man dazu Angehörige, Freunde und Bekannte ein, um mit ihnen den Festtag zu feiern. Die Geburtstagsfeier von heute gehört nicht einer einzelnen Person – heute hat unser Land, die Eidgenossenschaft, die Institution Schweiz Geburtstag.

Eine Land, ein Staat, besteht ja aus Leuten - aus Frauen und Männern, Jung und Alt - die diese Nation zusammen verkörpern. Wenn ein Land Geburtstag hat, dann haben auch die Bürgerinnen und Bürger Geburtstag. Und dabei wollen wir zuerst einmal danken:

• Unseren Vorfahren, die Sorge getragen haben zu unserem Land und zu unserer Freiheit.
• Dem Herrgott, der unser Land verschont hat vor Krieg und innerer Zwietracht.

Standortbestimmung

Eine 1. Augustfeier in der CH bietet immer auch Gelegenheit, über politische - in der Regel vor allem über staatspolitische - Themen nachzudenken. Und an solchen mangelt es bekanntlich momentan der Eidgenossenschaft nicht.

Die letzten paar Jahre waren für unser Land alles andere als einfach. Wir haben die weltweite Wirtschaftskrise zwar besser bewältigt als die meisten andern Industrienationen; so ist bspw. die Arbeitslosenquote fast nirgends so tief wie bei uns und die Leistung unserer Wirtschaft ist nach wie vor rekordverdächtig hoch. Das ist u. A. auch der Verdienst unserer 300‘000 KMU, welche einmal mehr den Beweis angetreten haben, dass sie das Rückgrat der Schweizer Volkswirtschaft darstellen.

Auch die Verschuldung unserer Gemeinwesen Bund, Kantone und Gemeinden lässt einen internationalen Vergleich - nicht nur etwa mit Griechenland und Portugal - sehr wohl zu. Die Gründe dazu sind mannigfaltig. In erster Linie sind sie in unserem Staatssystem zu suchen, welches auf föderalen und subsidiären Strukturen aufgebaut ist. Der gemeinwirtschaftliche Dienst wird eben am besten und vor allem am wirkungsvollsten nach wie vor auf der Ebene der Gemeinde erbracht. Dort, wo der Gemeinschaftssinn und damit auch die soziale Kontrolle von sich aus noch funktionieren.

Und, eine eigene Währung zu haben mit einer starken Nationalbank im Rücken ist zwar keine Vollkaskoversicherung, aber mindestens ein guter Garant für die relative Unabhängigkeit der eigenen Volkswirtschaft in der globalisierten Welt. Wären die Verantwortlichen in den Chefetagen der Grossbanken nur zur Hälfte so verantwortungsbewusst umgegangen mit ihren Kompetenzen wie die Chefs unserer Nationalbank, der Eidgenossenschaft wäre einiges an Ärger und Verdruss mit dem Bankgeheimnis erspart geblieben. Und damit wären wir nach einem positiven Abstecher zu den Gemeinden wieder beim Bund gelandet; dort stehen momentan auch die grössten politischen Herausforderungen auf der Agenda.

Was sich gegenwärtig auf der Ebene Regierung und Parlament in Bern abspielt, verlangt vom Staatsbürger zeitweise ein sehr hohes Mass an Geduld und Nachsicht. Die momentane Bundespolitik – sie wird bekanntlich von Menschen gemacht und nicht von Computern! - strapaziert die Nerven der eigenen Bevölkerung.

Was sich das Parlament - oder mindestens die Mehrheit davon - bspw.  beim Staatsvertrag mit den USA geleistet hat, war mit dem gesunden Menschenverstand eines politisch engagieren Bürgers nicht mehr nachvollziehbar. Angetrieben von der eigenen Parteipolitik, funktionierten gestanden Persönlichkeiten gleich Sandkastengenerälen und attackieren sich gegenseitig im Bogenschuss von links nach rechts und umgekehrt. Das Wohl des Staates muss je länger je mehr hinter jenem der Partei anstehen. 

Aber auch unsere Landesregierung bekommt als Gesamtes nicht nur gute Noten. Was Insidern seit längerem bekannt war, trat zeitverzögert an die Oberfläche. Eine Exekutive kann über längere Zeit nur gut zusammenregieren, wenn die gegenseitige persönliche Achtung und die Respektierung der eigenen Kollegialitätsgrundsätze eingehalten werden. Die Wunden im jetzigen Kollegium gründen tiefer als landläufig angenommen. Die 45-minütige Maltherapie auf der Schulreise im Heimatkanton der Bundespräsidentin war als mediale kollektive Bussfeier zwar gut gedacht, wurde von aussen aber eher als sieben Einzelbeichten ohne Versöhnungsfeier wahrgenommen.

Liegt es nun am System unserer Landesregierung, dass nicht mehr alles wie früher von selbst funktioniert, oder sind es zufälligerweise sieben schwierige Personen, welche untereinander mehr Probleme  machen, als sie zu lösen den Auftrag hätten? Regierungsmitglieder kann man in unserem System alle vier Jahre elektoral auswechseln; oder sie kommen - früher oder später - selber zur Einsicht, dass der Schritt zurück ein Akt der politischen Vernunft ist. Das Problem liegt aber mindestens so stark im System als solchem als an den Personen.

Wie weiter mit der Konkordanz?

Wenn sich die Schweiz in der Zeit nach dem zweiten Weltkrieg bis heute zu einem wohlhabenden Land entwickelt hat, sind die Gründe dafür vielfältig. Einer der Grundpfeiler unseres Wohlfahrtstaates war bis anhin die gelebte Konkordanz. Das heisst: Alle massgebenden politischen, gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Kräfte bemühen sich - im wohlverstandenen Gesamtinteresse des Landes - die Weiterentwicklung unseres Staates mitzugestalten. Dabei haben die unterschiedlichen Gruppen - regionale, politische, kulturelle, wirtschaftliche usw.- immer wieder aufeinander Rücksicht zu nehmen. Man zieht, einfach ausgedrückt, miteinander am gleichen Strick, in die gleiche Richtung. Somit konnte in den letzten 60 Jahren auch der soziale Frieden in unserem Land gewahrt werden. Dieser soziale Friede ist ein sehr hohes Gut in einer Gesellschaft. Er trägt entscheidend  zur politischen Stabilität und zur Wohlfahrt des Landes bei.

In der jüngsten Vergangenheit haben sich in unserem Land Kräfte breit gemacht, welche die eigene politische Profilierung und ihr ideologisches Gedankengut höher gewichten als das Allgemeinwohl. Es sind nicht kleine Randgruppen - nein - sie stehen in der Regierungsverantwortung. So wurde in letzter Zeit unsere vielgerühmte Konkordanz fast permanent auf eine harte Probe gestellt.  

Mich beschäftigt die Tatsache, dass sich Regierungsparteien schon seit längerem zum Teil ungerechtfertigt angreifen und unqualifiziert anschuldigen. Was gegenwärtig unter dem Eindruck - oder besser gesagt unter dem Druck - der bevorstehenden Wahlen abläuft, ist mehr Theater denn sorgfältige Politik. Sollte die Situation, wie sie sich seit ein paar Jahren abzeichnet und sich in kurzen Intervallen stetig verschärft, wäre die Politik der Konkordanz in der Schweiz nicht nur gefährdet; nein, sie ginge vermutlich zu Ende.

Wenn Politik in Zukunft nicht primär nur Feuerwehr sein will, wäre ein Systemwechsel hin zu einer eingeschränkten Konkordanz sehr wohl zu überlegen. Drei von vier grossen Parteien stellen den Bundesrat auf die Dauer einer Legislatur und verpflichten sich in wesentlichen Sachfragen auf ein „Mini-Regierungsprogramm“. Das bedeutet selbstverständlich ein Wagnis; aber das Risiko ist in unserer Initiativ- und Referendumsdemokratie auf vier Jahre hinaus sehr wohl kalkulierbar. Wer sich auf den Standpunkt stellt, es sei die letzten sechzig Jahre mehr oder weniger doch gut gegangen, das Ganze werde sich schon wieder einrenken, also machen wir weiter „gäng wie gäng“, der läuft Gefahr, in einer Art von Nostalgieträumen zu verharren. Um dann irgend einmal zum merken, dass die Realität eben doch eine andere ist.

Wenn wir die Wohlfahrt unserem Land erhalten wollen, bedarf es entweder einer Rückkehr zur staatspolitischen Vernunft aller Konkordanzparteien, oder aber es drängt sich ein Systemwechsel auf. Es kann längerfristig keine Regierung erfolgreich arbeiten, wenn sich die daran beteiligten Parteien und Personen (in dieser Reihenfolge) sowohl in Sachfragen wie auch ideologisch mehr feindlich als freundlich gesinnt sind.

Verhältnis Stadt - Land

Es gäbe an einem 1. August noch viel, sehr viel zu sagen zur Eidgenossenschaft und zu den Eidgenossen. Am Anfang habe ich vom sozialen Frieden gesprochen und vom gegenseitig Rücksichtnehmen bei der Weiterentwicklung unseres Staates. Dazu gehört je länger je mehr auch wieder das Verhältnis Stadt - Land. Das Thema drängt sich ja fast auf an diesem prächtigen Ort auf 1‘400 m ü. M, im Zentrum der UNESCO Biosphäre Entlebuch - umgeben von schönen Alpweiden, inmitten einer über Jahrhunderte intakt gehaltenen Landschaft mit einer funktionierenden Alp- und Berglandwirtschaft.

Wir kennen die Problematik der zunehmenden Majorisierung des ländlichen Raums und seiner Bevölkerung durch die urbane Gesellschaft. Begründen kann man sie am einfachsten mathematisch. Nur noch etwa ein Drittel der Schweizer Bevölkerung lebt im ländlichen Raum.

Es ist eine über Generationen gewachsene Selbstverständlichkeit, dass diese Gebiete als attraktive Naherholungsgebiete von den Menschen aus den angrenzenden Ballungsräumen genutzt werden. Dabei entsteht neben dem gesellschaftliche auch ein willkommener ökonomischer Ausgleich. Und, zur Erinnerung: Mit dem innerstaatlichen und der innerkantonalen Finanzausgleich wird den Gemeinwesen auf dem Land faktisch per se die Existenz gewährleistet. Trotzdem, oder gerade deshalb, muss im Austausch von Stadt und Land vermehrt wieder auch das besseres Verstehen der anderen Seite passieren.

In den vergangenen Jahrzehnten war das Verstehen und Begreifen des Andern vermutlich auf der urbanen Seite mindestens so ausgeprägt wie auf der ländlichen Position. Viele urbane Leute haben ihre ländlichen Wurzeln noch stark in sich getragen und auch gespürt. Nur, diese Wurzeln gründen mit jeder neuen Generation weniger tief. Die Erwartungen – vor allem der jungen urbanen Generation - an den ländlichen Raum und ihre Einwohner haben sich geändert. Man nimmt ganz selbstverständlich temporär Besitz vom Bikeweg durch den Privatwald, zieht die eigene Schneeschuhspur durch die weisse Landschaft im Naturreservat, und man folgt dem schmalen Pfad durchs hohe Gras auf den Alpweiden, ohne zu überlegen, dass hier tags darauf der Aelpler sein Heu mähen möchte.

Das Ganze passiert in der Regel unbewusst. In einem wachsenden Teil unserer Gesellschaft hat sich ein pseudo-ökologisches Verhalten installiert, nach dem Motto „Zurück zur Natur, mit dem eigenen Auto“ oder der „Heidiland-Effekt“ mit dem Bild des Schafhalters, welcher dem armen Wolf die Nahrung missgönnt.

Wir leben (noch) nicht in einem Konflikt Stadt – Land. Aber die Tendenzen lassen einen solchen am Horizont aufscheinen. Kommt dazu, dass die Kräfteverhältnisse sich auf Grund der Einwohnerzahlen je länger je mehr zu Lasten des ländlichen Raums verschieben. Beide Seiten sind im eigenen Interesse gut beraten, das gegenseitige Verstehen wieder vermehrt zu pflegen.

Sorge tragen zu den Errungenschaften

Also, freuen wir uns heute am Geburtstagsfest unseres Landes. Freuen wir uns, dass wir in einem Land leben dürfen, welches

• seinen Leuten einen vergleichsweise hohen Wohlstand garantiert
• seinen Bürgerinnen und Bürgern eine angemessene Sicherheit gewährleistet
• den schwächeren Teilen der Gesellschaft die nötige Solidarität zukommen lässt
• vier Sprachen und Kulturen friedlich unter einem Dach vereint

Das alles sind Errungenschaften der Vergangenheit und der Gegenwart. Sie sind in Zukunft nicht gratis zu haben. Es braucht neben dem materiellen Einsatz vor allem auch den Glaube an das Ideal eines Staates und eine persönliche geistige Haltung zu diesem Staat, zu seinen Institutionen und seinen MitbürgerInnen.

Diese bedingt ab und zu bei jedem von uns Schweizerinnen und Schweizern so etwas wie eine persönliche staatspolitische Gewissenserforschung.

Diese hat allerdings Zeit bis morgen; für heute feiern wir miteinander Geburtstag.

Machet’s guet